Bundesparteitag

Für den Kreisverband Unna beim Bundesparteitag der Grünen

Eine Delegation des Kreisverbands Unna hat an der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Bonn teilgenommen. In den drei intensiven Tagen wurden viele drängende Themen unserer Zeit diskutiert. Hierzu gehörten etwa die Verlängerung der Laufzeit zweier Atomkraftwerke bis ins Frühjahr 2023, der Umgang mit Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier und die Widerspruchslösung bei der Organspende. Nach teils kontroversen Diskussionen gelang es immer, einen gemeinsamen tragbaren Kompromiss zu finden. Damit haben die grünen Kabinettsmitglieder aus Bund und Ländern den Rückhalt der Partei für die in der Ampel-Koalitionen ausgehandelten Kompromisse bekommen, für den sie zuvor bei der Basis geworben haben.

Für den KV-Unna mit dabei – von links nach rechts: Christoffer Diedrich, Regina Ranft, Marco Sorg, Lara Wlost, Lena Bachgardt und Emanuel Wiggerich(Foto: KV Unna)

Unsere Delegierten durften viele bewegende Momente und Reden miterleben. „Frauen-Leben-Freiheit“ war ein solcher Moment. Dieser Slogan des von Frauen angeführten Widerstands im Iran wurde in den Beiträgen häufig wiederholt. Die Berichte über die Situation in dem Land gingen unter die Haut. Vom Parteitag ging ein starkes Zeichen der Solidarität aus: In einer Gesellschaft, in der Frauen nicht frei sind, können auch Männer nicht frei sein.

Unter großem Applaus begrüßte Omid Nouripour Irina Scherbakowa von der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial, die in ihrer Gastrede betonte: „Wer Frieden will, der muss dafür sorgen, dass die Ukraine alles für ihre Verteidigung Nötige bekommt.“

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sagte zu Putins Angriffskrieg auf die Ukraine: „Jeder einzelne Tag dieses Krieges ist eine Katastrophe. Und deswegen übernehmen wir Verantwortung. Weil wir eine Friedens- und Menschenrechtspartei sind, unterstützen wir die Menschen, ihr Leben zu verteidigen.“

In Gesprächen mit der Kulturstaatsministerin Claudia Roth ging es um den Schutz der ukrainischen Kultur: Mit der gezielten Bombardierung von Theatern, Bibliotheken und Museen soll die kulturelle Identität der Ukraine ausgelöscht werden. Es gibt inzwischen 107 deutsch-ukrainische Städtepartnerschaften, die sehr hilfreich für die Unterstützung im humanitären und kulturellen Bereich sind. Über solche Partnerschaften sollten wir auch im Kreis Unna nachdenken.

In diversen Workshops der Bundesministerien und in zahlreichen Pausengesprächen konnten unsere Delegierten mit den parlamentarischen Staatssekretär:innen und unseren Bundesminister:innen auch kommunalpolitische Themen besprechen, die den Kreis Unna betreffen.

Für rund 40% der 800 Delegierten war es die erste Bundesdelegiertenkonferenz und sicherlich eine, die lange in Erinnerung bleibt.