Umwelt und Nachhaltigkeit die Ökologie

Grüne Kreistagsfraktion stellt vier Anträge zum Haushaltsplan für 2018

GRÜNE begrüßen Entwurf des Kämmerers – Unterstützung für Ökologie, Nachhaltige Entwicklung, Saubere Luft und Jugendarbeit beantragt

Am vergangenen Wochenende traf sich die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Landrat Makiolla, Kreisdirektor Dr. Wilk sowie dem Finanz-Chef Appel, um sich über den Haushaltsplan des Kreises Unna für 2018 auszutauschen.

Thematisch intensiver diskutierte die Fraktion anschließend unter der Überschrift Umwelt und Nachhaltigkeit die Ökologie als eines der großen Themen für die Grüne Kreistagsfraktion. Da liegt es nahe, dass sie die Ökologiestation in Bergkamen im Fokus haben:
Da das Umweltzentrum in Bergkamen-Heil zu jeweils 50% durch die beiden Träger  – Kreis Unna und RVR –  getragen wird und hier die Trägeranteile von jeweils 175.000,-€/Jahr unverändert sind, stellt die Grüne Fraktion den Antrag  die Haushaltsmittel 2018 für die Ökologiestation um 8.000,-€ aufzustocken. Gleichzeitig bittet sie, für den Erhalt der Ökostation mit dem RVR Gespräche aufzunehmen, um eine Dynamisierung der Gebäude- und Personalkosten zu erreichen.
Der heutige Anteil deckt ausschließlich den Personalkostenanteil der unbefristeten und befristeten Verträge sowie der sogenannten „Projekt-Kräfte“ (aktuell ca. 110 Personen). Alle weiteren Kosten werden durch das Zentrum selber über Projekterträge  finanziert. Es ist absehbar, dass  die Rücklagen (2016: 139.000,-€) bis Ende 2018 auf 21.000,-€ abschmelzen werden.
Gerade die Personalkosten und die Kosten für den Unterhalt des Gebäudes entwickeln sich unter Bezug auf die Tarifsteigerungen kontinuierlich nach oben.
Auch im Hinblick auf die Erneuerung der veralteten EDV-Anlage müsse aus Sicht der Grünen dringend Entscheidungen getroffen werden.

Das Budget des Umweltbereichs wollen die Grünen außerdem durch weitere 8.000,-€ aufstocken.

Die Fortführung der Nachhaltigkeitsstrategie ist hierbei das Anliegen: Die Teilnahme an dem Projekt „Global Nachhaltige Kommune in NRW“ als einer von zwei Kreisen in NRW bietet dem Kreis Unna sowohl strukturelle als auch inhaltliche Vorteile.

Die in 2012 begonnene Entwicklung einer regionalen Nachhaltigkeitsstrategie in Kooperation mit LAG 21 NRW kann so weitere Impulse setzen. Erst im Oktober 2017 wurde der Workshop „Fläche mit Zukunft“ zur Entwicklung von Handlungsoptionen und -empfehlungen für eine nachhaltige Siedlungsflächenentwicklung erfolgreich im Gebäude der Ökostation durchgeführt.
Die gewonnenen Erkenntnisse sollten in der Fortschreibung auch nach Projektende im April 2018 weitere ökologische, ökonomische und soziale Herausforderungen (Wohnraumsicherung, Lärm- Schadstoffemissionen, notwendiger Ausbau von Infrastrukturen etc.) angehen können und  den Prozess der Regionalplanung begleiten.
„Brachflächen und alte Industrie-Flächen der  Wirtschaft wieder zur weiteren Nutzung anzubieten, halten wir für eine nachhaltig gute Investition!“, so Herbert Goldmann, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag, „Auch zur Begleitung und Realisierung des geplanten Radschnellwegs Ruhr, dem RS1 und der touristischen Erschließung des Kreises benötigen die Umweltfachleute, aber auch die Stabsstelle für Planung und Mobilität ausreichend Geld und Personal!“

„Falls der Regionalverband Ruhr (RVR) zukünftig von der Koordinierung der Maßnahmen zur Luftreinhaltung absieht, benötigen wir hier eine Koordinierungsstelle zur Unterstützung der kleineren Umweltämter in den kreisangehörigen Gemeinden und Städten.“, so die Grüne Planerin Anke Schneider. Aus diesem Grund möchten die Grünen gerne die Bereitstellung einer halben Vollzeitstelle verankern.

 

Etwas fachspezifischer wird die Grüne Fraktion bei der Betrachtung des Budget FB 51 für Familie und Jugend.
Die jugend- und finanzpolitische Sprecherin Sandra Heinrichsen möchte hier an einem Punkt die Kennzahlen Jugendhilfe erweitern.

Zusätzlich zu den genannten Kennzahlen soll die Kennzahl „Aufwand pro Einwohner der Zielgruppe (6. bis 21. Lebensjahr in Euro)“ hinzugenommen werden.

Bei der Darstellung der Kennzahl sollen – zusätzlich zu der bisherigen Darstellung des Aufwandes pro Einwohner – folgende Informationen gegeben werden:
– Nennen des Gesamtaufwandes (in dem jeweiligen Jahr)
– Nennen der Größe der Zielgruppe (in dem jeweiligen Jahr)

Zusätzlich, sofern möglich, wäre auch eine Darstellung der Informationen wünschenswert, die nach den drei durch den Kreis vertretenen Jugendamtskommunen differenziert.

„Wir befinden uns mit diesem Haushalt 2018 im Übergang zur Wirkungsorientierten Steuerung des Kreises Unna. Mit Hilfe von genauen Kennzahlen können wir dann besser Kostensteigerungen und Erfolge beziffern.

Zum Beispiel wird ein Leistungsziel beschrieben mit „Bildungs- und Freizeitangebote der Treffpunkte in Bönen, Fröndenberg/Ruhr und Holzwickede sind für alle jungen Menschen zugänglich, attraktiv und werden genutzt“.

Die von uns nun neu beantragten Kennzahlen sind in diesem Bespiel für die „Wirkungsorientierte Steuerung“ hilfreich, weil

  • die Jugendlichen in den Jugendeinrichtungen an Bewerbertrainings teilnehmen können.
  • sich hier eine enge Verknüpfung zu den anderen Handlungsfeldern „Wirtschaft und Arbeit“, “Bildung“ und „Soziales“ ergibt.
    Der Informationsgehalt, der sich die durch die Kennzahl als finanzieller Wert ausdrückt, kann die Wirkung unterschiedlicher Maßnahmen auf verbindende Ziele (z.B. des Ziels „Verringerung der Jugendarbeitslosigkeit“) bekräftigen.
  • die Nennung der Aufwendungen im zeitlichen Verlauf bislang fehlt.
    Die Kennzahl würde im zeitlichen Vergleich einen Eindruck auf die finanziellen Auswirkungen von hinzukommenden oder entfallenden Maßnahmen vermitteln.
  • in dem Vergleich mit den Angeboten anderer Kommunen kann sie als ein erster Vergleichswert dienen.“

„Wir hoffen, unsere Anträge können wir den anderen Fraktionen im Kreistag gut vermitteln und erhalten deren Zustimmung.“ , hofft Herbert Goldmann im Hinblick auch auf die sehr lange Tagesordnung für Dienstag, 12.12.2017.

 

Zugeordnete Dateien

Verwandte Artikel

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld