„Einsamer Erklärungsversuch / Stiftungsaffäre: Wenig Resonanz auf Gesprächsinitiative…“

Bei allem Respekt und Verständnis bei der zweifelsfrei angespannten Situation für die SPD- Kreistagsfraktion drängt sich unter dem Eindruck der gestrigen Berichterstattung unter der Überschrift „Einsamer Erklärungsversuch“ der Eindruck auf, dass bis heute maßgebliche Kräfte der SPD-Verantwortlichen über die Dimension Ihres Handelns keine überzeugende Erklärung und Positionierung gefunden haben. Anders sind die Aussagen von Dirk Kolar und Volker König im Rahmen der Veranstaltung des SPD Ortsvereins Lünern-Stockum nicht zu verstehen.

Der zum Ausdruck gebrachte untergeordnete Stellenwert im Zusammenhang mit der Stiftung verkennt weiterhin völlig die Bedeutung für den Kreis Unna und des dramatischen Imageverlustes für die Politik und des demokratischen Systems.

Insbesondere der Vorwurf gegen Herbert Goldmann, die Thematik für den Landtagswahlkampf ausschlachten zu wollen, kann nun wirklich nicht der mögliche Ausweg der SPD sein, sich dieses Themas zu entledigen. Bedeutet es doch faktisch, dass sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen zu keinem kommunalpolitischen Thema aktuell kritisch äußern kann, ohne diesem Vorwurf ausgesetzt zu sein.

Es ist nicht auch zu Letzt durch die Leserbriefe deutlich geworden, dass viele Menschen sich wegen mangelnder Einsichtsfähigkeit der handelnden Personen von der Politik entfernen.

Bis heute haben weder die beiden Kreistagsfraktionen von SPD und CDU noch deren Parteien eine Erklärung gefunden, weshalb sie in der Zeitspanne vom August bis Dezember letzten Jahres keinerlei Anstrengungen unternommen haben, mögliche rechtliche oder inhaltliche Fragen im Zusammenhang mit der Stiftung politisch zu thematisieren oder mit der Verwaltung abzustimmen. Der Versuch der Schuldzuweisung an die Verwaltung, diese haben sie nur unzureichend informiert, hält keiner objektiven Betrachtung stand.

Es bleibt der Eindruck, dass das kollektive Versagen der SPD- und CDU- Kreistagsfraktionen im Umgang mit dem Stiftungsangebot  weiter nachwirkt.

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Goldmann1

(Fraktionsvorsitzender)

Links: http://www.hawr-digital.de/Nachrichten-Kreis-Unna/Ein-einsamer-Erklaerungsversuch-73177.html

Dateien: 170201_PM_Erklaerungsversuch_Stiftungsscheitern

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